Nürnberg: CSU und SPD streiten wegen langer Einkaufsnächte

Shoppen bis in die Nacht

Nürnberger Stadtrat streitet über lange Einkaufsnächte

Die Verwaltung will lange Einkaufsnächte einführen. Ein Vorschlag scheitert offenbar am Widerstand der SPD und lässt die Emotionen im Rat hochkochen.

In Bayern müssen Geschäfte wegen des Ladenschlussgesetzes um 20 Uhr schließen. Eine Neuregelung macht jetzt bis zu acht Ausnahmen pro Jahr möglich. An den sogenannten "langen Einkaufsnächten" können die Geschäfte dann theoretisch bis 24 Uhr öffnen. Das Wirtschaftsreferat wollte das auch in Nürnberg umsetzen. Doch die entsprechende Satzungsänderung wurde nicht verabschiedet, stattdessen machen sich CSU und SPD jetzt gegenseitig schwere Vorwürfe.

Zu dem Streit kam es während einer Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit des Nürnberger Stadtrats am 2. Oktober. Dort wurde über einen entsprechenden Vorschlag des Wirtschaftsreferats, das Andrea Heilmaier (CSU) führt, beraten. Das Referat plante laut einer Mitteilung der CSU-Fraktion, den gesetzlichen Rahmen nicht voll auszunutzen, aber zumindest an vier Tagen im Jahr die Geschäfte bis 22 Uhr geöffnet zu lassen.

Andreas Krieglstein, der Fraktionsvorsitzende der Christsozialen im Stadtrat, spricht von einer "Chance", die seine Partei gerne umgesetzt hätte. "Lange Einkaufsnächte tragen sowohl zur Steigerung der Attraktivität als auch zur Belebung der Stadt bei", erklärt Krieglstein. Seine Partei hätte deshalb gerne den stationären Handel über die Einkaufsnächte ein Stück weit gegenüber dem Onlinehandel gestärkt.

CSU wirft SPD schlechtes Signal für Entwicklung der Altstadt vor

Letztlich sei der Vorschlag aus dem Wirtschaftsreferat aber vor allem am Widerstand der SPD gescheitert, die sich "vehement" gegen die Einkaufsnächte ausgesprochen habe. Krieglstein kritisiert: "Gerade vor dem Hintergrund, dass die SPD sich öffentlich gerne für 'neue Chancen' und für den Erhalt von Arbeitsplätzen im Einzelhandel einsetzt, sollte man erwarten, dass sie dann auch etwas für den Innenstadt-Handel tut." Die Ablehnung der Einkaufsabende sei ein schlechtes Signal für die Entwicklung der Altstadt.

Nasser Ahmed, der OB-Kandidat der Sozialdemokraten, weist die Vorwürfe der politischen Konkurrenz zurück. "Die CSU verwechselt Aktionismus mit Fortschritt. Wer unsere Innenstadt wirklich stärken will, braucht mehr als längere Ladenöffnungszeiten", teilt Ahmed t-online auf Nachfrage mit. Der Vorschlag aus dem Wirtschaftsreferat gehe zu weit und sei nicht mit den Arbeitnehmern abgestimmt.

Vor allem große Ketten würden laut SPD profitieren

Außerdem profitierten von zu vielen Sonderöffnungen vor allem große Ketten, während kleinere Läden noch stärker unter Druck gerieten, meint Ahmed – und spricht weiter von "Wettbewerbsverzerrung". Nürnberg brauche nicht längere Einkaufszeiten, sondern eine klare Perspektive, "damit Arbeit, Leben und Wirtschaft wieder zusammenfinden". Seine Partei bleibe aber gesprächsbereit.

Wahrscheinlich ist somit, dass im Stadtrat erneut über das Thema diskutiert werden wird.